Luft zum Atmen – und zum Wirtschaften

Die von der EU-Kommission vorgeschlagene Verschärfung der Luftgrenzwerte braucht Augenmaß und Sinn für Realismus, fordert Umwelt-Experte Jürgen Streitner.

Wir kennen die Bilder im Fernsehen. Rauchfänge, Auspuffe, Friedhöfe. Die Message ist klar: Schlechte Luft tötet. EU-weit bis zu 300.000 Menschen pro Jahr. Jede:r verwendet diese Zahl, kaum jemand weiß genau, wie sie zustande kommt. Aber sie emotionalisiert. Um sie zu senken, hat die EU-Kommission eine Verschärfung der Luftgrenzwerte vorgeschlagen.

Wirtschaft arbeitet laufend an Verbesserungen

Es ist nicht einfach, in einer derart aufgeladenen Situation den Ausgleich zwischen Gesundheits-, Umwelt- und Wirtschaftsinteressen zu suchen. Trotzdem ist die Debatte zu führen, denn die Vorgaben zur Luftreinhaltung sind hochgradig standortrelevant. Seit Jahrzehnten ist der Trend glasklar: Die Luft wird immer besser. Der Schadstoff-Ausstoß sinkt stetig, im praktisch gleichen Ausmaß verbessert sich auch die Luftqualität. Laufend arbeitet die österreichische Wirtschaft an immer weiteren Verbesserungen – bei den Emissionen von Industrieanlagen, Fahrzeugen, Heizungen und beim Ausbau der Erneuerbaren. 

Verschärfte Grenzwerte gefährden Energiewende-Projekte

Seit Jahren gibt es in Österreich keine Überschreitungen der Grenzwerte mehr. Obwohl die Luftqualität insgesamt immer besser wird, droht durch verschärfte Luftgrenzwerte wieder deren Nichteinhaltung. Betroffen wären nicht nur Industrieanlagen, deren Erweiterungen trotz Verwendung der besten verfügbaren Technik aufgrund höherer Emissionen nicht genehmigt werden könnten. In Luftsanierungsgebieten, wo Grenzwerte dauerhaft überschritten würden, stünden auch für die wichtige Energiewende relevante Projekte auf der Kippe.

EU-Kommission muss Sinn für Realismus zeigen

Umso wichtiger ist es, dass die Kommission wie schon bei früheren Luft-Vorgaben bei der geplanten neuen Regelung Sinn für Realismus zeigt: Wo Grenzwerte aus guten Gründen nicht einhaltbar sind, sei es der Wind, die Beckenlage einer Region oder der Zustand des Fuhrparks, gibt es Spielräume. Diese sind auch im neuen EU-Vorschlag enthalten und sollten genützt werden. Übergangsfristen sind möglich, wo es sich trotz aller Bemühungen bei der Umsetzung spießt und die temporäre Überschreitung von Grenzwerten gut begründbar ist. 

"Zielwerte statt Grenzwerte" ist die eine Möglichkeit, Aufschubfristen für Grenzwerte die andere. Klar ist, dass die Gesundheitsziele Vorrang haben. Sie müssen aber auch mit Bedürfnissen der Wirtschaft zusammenpassen. Der Tennisspieler René Lacoste antwortete einst auf die Frage nach seinen Prioritäten im Leben: "Zuerst einatmen, dann ausatmen." Diese Luft zum Atmen braucht auch die Wirtschaft.

Das Wichtigste in Kürze:

• Die EU-Kommission hat eine Verschärfung der Luftgrenzwerte vorgeschlagen.
• Die österreichische Wirtschaft arbeitet laufend an Verbesserungen, die Luftqualität im Land verbessert sich seit Jahrzehnten. 
• Eine Verschärfung der Grenzwerte gefährdet auch wichtige Energiewende-Projekte.
• WKÖ-Energie-Experte Jürgen Streitner fordert deswegen Sinn für Realismus von der EU-Kommission.