Für manche ist der Sozialstaat der Held in der Krise, während der Markt "abgetaucht" ist. Klingt plausibel, ist aber ein Fehlurteil.
Krisen erfordern starke Staaten, die wirksam die Pandemie bekämpfen, Krisenverlierer unterstützen, den Arbeitsmarkt stabilisieren, das Gesundheitssystem stärken, etc. Ja, der Staat unterstützt derzeit auch massiv die Unternehmen. Das sollte er auch und zwar aus drei Gründen: Zunächst war es der Staat, der zur Eindämmung der Pandemie ganze Branchen zusperrt. Schon daraus folgt die Pflicht zur Unterstützung, geht es doch nicht um typische Marktrisiken, die Unternehmen selbst tragen müssen.
Zweitens schützen Arbeitsrecht und Sozialstaat vor allem Arbeitnehmer, greifen aber bei Unternehmen und Selbständigen kaum. Drittens ist es im Eigeninteresse des Staates, leistungsfähige Betriebe zu bewahren. In guten Zeiten leben nämlich (Sozial)Staat und Gesundheitssystem vom Geld, das im Markt verdient wird, und nicht umgekehrt.
Krise hat Defizite staatlicher Institutionen offengelegt
Gerne übersieht man den großen Krisenbeitrag von Markt und Unternehmen: So haben etwa Unternehmen in Rekordzeit Impfstoffe entwickelt. Sie bringen neue Tests auf den Markt, haben uns trotz massiver Beschränkungen stets mit allem Notwendigen inkl. Masken versorgt, halten die Beschäftigung und schützen die Arbeitsplätze vor Infektionen – weniger als 8 % der Infektionen sind aktuell der Arbeit zuzuordnen, 68 % Haushalten.
Demgegenüber hat die Krise auch Defizite staatlicher Institutionen offengelegt – etwa bei unklaren Regelungen, der zu langsamen Beschaffung von Impfstoff, bei der Organisation von Impfungen.
Das Fazit muss daher sein: Ein leistungsfähiger Staat ist gut, vor allem in der Krise. Doch auch der Markt, sprich die Unternehmen, leisten einen wesentlichen Beitrag. Und längerfristig lebt der (Sozial)Staat vom Geld, das im Markt verdient wird, nicht umgekehrt.